Dumawahl 2011

Auf der Bolotnaja-Ploschtschad', dem Bolotnaja-Platz, haben sich bis zum jetzigen Zeitpunkt unterschiedlichen Schätzungen zufolge 50000 bis 100000 Menschen. Per Facebook hatten im Vorfeld bereits 35000 Menschen zugesagt, ebenso in anderen Sozialen Netzwerken. Die Forderung der Demonstranten sind Neuwahlen und die Freilassung aller Inhaftierten, die nach den Demonstrationen nach der Wahl festgenommen und zu bis zu 15 Tagen Arrest verurteilt wurden.

Sicherheitskräfte haben am Mittwoch in Russlands zweitgrößter Stadt St. Petersburg rund 70 Teilnehmer einer nicht genehmigter Protestkundgebung festgenommen.

Nach polizeilichen Angaben protestieren Oppositionelle seit vier Tagen gegen die Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahl in Russland, bei der die Regierungspartei Geeintes Russland mit klarem Vorsprung gegenüber anderen Kräften gewonnen hatte. Bereits am Vortag hatte die St. Petersburger Polizei etwa 200 Teilnehmer einer Demonstration festgenommen.

Das frühere Jabloko- und jetzige Solidarnost-Mitglied Ilja Jaschin ist zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Er ist am 5.12.2011 nach einer Demonstration gegen den Ausgang der Duma-Wahlen vom 4.12.2011 in Moskau zusammen mit Hunderten anderen festgenommen. Nun wurde er wegen "Widersetzung gegenüber der Polizei" verurteilt. Zuvor wurde er an unbekannten Orten festgehalten, sein Anwalt hatte keinen Zugang zu ihm.

Die Außenministerin der USA Hillary Clinton äußerte sich in ihrer Rede beim OSZE-Treffen der Außenminister in Vilnius, dass die Wahlen in die Duma weder frei noch gerecht gewesen seien.

http://echo.msk.ru/news/836617-echo.html

Die schwedische Wahlbeobachterin Asa Lindestam sagte am Montag, sie habe schon in vielen Ländern Wahlen beobachtet, darunter in Kasachstan, Weißrussland und den USA. So viel Schwindel wie in Russland habe sie jedoch noch nirgends erlebt.

Im Zentrum von Moskau nahmen Spezialeinheiten (OMON) zahlreiche Demonstranten fest. Die Demonstration mit etwa 5000-7000 Teilnehmern ist kurz zuvor zu Ende gegangen. Der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin hatte in seiner Rede dazu aufgefordert, nicht auseinander zu gehen und in einem Zug den Boulevard entlang zu marschieren bis zur Ljubanka. Die Ljubanka ist ein Platz, auf dem der FSB seinen Hauptsitz hat. Ebenso ist in der Nähe das Büro der Zentralen Wahlkommission

Dabei wurden festgenommen:

Oppositionspolitiker Ilja Jaschin,

Tausende von Menschen haben sich zu dieser Stunde im Zentrum von Moskau versammelt. Schätzungen im Twitter gehen weit auseinander, von 7000 bis 15000 Menschen ist die Rede. Wegen des großen Andrangs reichte der umzäunte Bereich nicht aus, die Zäune entfernt, nachdem Menschen drüberkletterten. Die Menge ruft "Schande!" und "Russland ohne Putin!". Zahlreiche Plakate sind zu sehen mit Aufschriften wie "Diese Wahlen sind eine Farce!". Diese Demonstration ist genehmigt und von der Bewegung "Solidarnost" organisiert.

Internationale Beobachter haben nach der Überprüfung von dutzenden russischen Wahllokalen deutliche Unregelmäßigkeiten gemeldet.

„Obwohl die russischen Bürger alle Maßnahmen ergriffen, um ihren Willen frei zu äußern, waren die Wahlen durch die Einmischung der Staatsbehörden gekennzeichnet“, sagte Petros Efthimiou, ein OSZE-Vertreter, am Montag in Moskau.

Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation  Wladimir Tschurow hält den Ablauf der Duma-Wahlen für fair. "Bei uns sind alle Kampagnen sauber", sagte Tschurow. Dass Tschurow rund eine Stunde später vor das Fernsehen trat als vor 4 Jahren erklärte er damit, dass er eine Stunde lang mit den Parteichefs über Fragen und Probleme diskutiert habe.

95,71% aller Wahlprotokolle ausgewertet:

Einiges Russland - 49,54%

KPRF - 19,16%

Gerechtes Russland - 13,22%

LDPR - 11,66%

Jabloko - 3,3%

Gerechte Sache - 0,59%

Patrioten Russlands - 0,97%

Die Wahlbeteiligung lag bei 60,2%.

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